Ölspur - Schilder

In den letzten Jahren gab es immer wieder rechtliche Probleme im Hinblick auf die Beseitigung von Ölspuren, bzw. wie die Beschilderung nach einem derartigen Einsatz für die Feuerwehren zu erfolgen hat. In einem Gespräch zwischen der Polizei, den Bauhöfen, der Bürgermeister sowie der Kreisbrandinspektion wurde dies nun geklärt. Bei der Besprechung wurde festgestellt, dass die Schilder nicht gemäß der Straßenverkehrsordnung (StVO) aufgestellt wurden und die bisher bei den Feuerwehren vorhandenen Gefahrenschilder nicht mehr verwendet werden dürfen. Das Landratsamt Dachau hat nun als zuständige Straßenverkehrsbehörde gemäß den entsprechenden Paragraphen der StVO im Einvernehmen mit der Polizeiinspektion Dachau, dem Landkreis Dachau und dem Straßenbauamt München als Straßenlastträger eine verkehrsrechtliche Anordnung erlassen – hier wurde nun genau geregelt, wie bei Ölspuren auf der Fahrbahn die betroffenen Straßenbereiche zu beschildern sind. Jede Gemeinde, bzw. Stützpunktfeuerwehr hat nun einen Satz der gültigen Gefahrenschilder als so genannte Erstausstattung erhalten. Die Kommandanten und deren Stellvertreter wurden vom Leiter des Kreisbauhofes, Thomas Singer und von Kreisbrandinspektor Heini Schmalenberg dementsprechend geschult. Die Kosten für die neuen Schilder, die allen Feuerwehren nun zur Verfügung stehen, wurden je zu einem Drittel von den Gemeinden, dem Landkreis und dem Staat übernommen; bei weiteren Beschaffungen von Schildern ist jedoch eine Kostenteilung nicht mehr möglich.




Veröffentlicht am: 12:55:45 10.07.2006    Teilen