Aktuelle Informationen zu COVID-19 – Rechtsgrundlagen, Zusammenkünfte in der Feuerwehr und Schutzmaßnahmen im Einsatzdienst sowie auf der Anfahrt

Die Folgen der Corona-Pandemie bestimmen weiterhin unseren Alltag und auch den Feuerwehrdienst. Gerade gemeinsame Übungen und Zusammenkünfte machen das Feuerwehrleben aus und sind wichtig für den Erhalt der Einsatzbereitschaft sowie die Gemeinschaftsförderung.

Unser Ziel ist es daher einen gangbaren Mittelweg zwischen bestmöglichem Infektionsschutz auf der einen Seite und dem Erhalt der Leistungsfähigkeit unserer Feuerwehren auf der anderen Seite zu finden. Wir möchten daher mit Beginn des neuen Jahres auch wieder mit den ersten Kreisausbildungen unter Einhaltung entsprechender Hygienekonzepte starten. Die Problematik ist mittlerweile auch in den zuständigen Gremien auf Gehör gestoßen, daher sind wir zuversichtlich auf diesem Weg in Kürze auch angepasste offizielle Regelungen im Hinblick auf den Ausbildungs- und Übungsdienst kommunizieren zu können.

Da zu Jahresbeginn in den Feuerwehren gewöhnlich Jahreshauptversammlungen stattfinden, möchten wir in diesem Newsletter nochmals auf die derzeit geltenden Regelungen dazu hinweisen sowie aus aktuellem Anlass auch über Schutzvorkehrungen auf der Anfahrt zum Einsatz informieren.

Aktuelle Rechtsgrundlagen

Für den Bereich der Feuerwehren ergeben sich derzeit folgende rechtliche Aspekte für den Dienstbetrieb:
Wir warten nun auf eine Fortschreibung der bestehenden IMS, welche dann als verbindliches Regelwerk gelten. Deren Überarbeitung wurde den oberbayerischen Kreisbrandräten am 27.11.2020 im Rahmen einer Videokonferenz der Regierung von Oberbayern in Aussicht gestellt.

Allgemeiner Innendienst / Zusammenkünfte in der Feuerwehr als Verein

Die nachfolgenden Regelungen zum Innendienst in der Feuerwehr beruhen auf den zum Zeitpunkt der Erstellung geltenden Verordnungen. Ebenfalls finden Empfehlungen seitens des Innenministeriums, des LFV und des KUVB in Teilen Einfluss. Da diese Vorgaben dem Infektionsgeschehen entsprechend regelmäßig angepasst und fortgeschrieben werden, kann es hier auch kurzfristig zu Änderungen kommen.

Derzeit ist die „Neunte Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung“ (9. BayIfSMV) vom 30.11.2020 in Kraft. Darin sind zu den grundsätzlich allgemeingültigen Kontaktbeschränkungen Ausnahmen für berufliche und dienstliche Tätigkeiten auch ihm ehrenamtlichen Bereich geregelt. Wesentlich ist, dass die Zusammenkunft mehrerer Personen zwingend erforderlich ist. Für die Vermeidung von Gefahren für die Gesundheit sowie für die Aufrechterhaltung der Einsatzbereitschaft unserer Feuerwehren sind jedoch geeignete organisatorische Maßnahmen und Hygienemaßnahmen zu treffen. Dazu wurde das vorliegende Konzept entwickelt und mit den notwendigen Gremien abgestimmt.

Für den Innendienst in der Feuerwehr sind somit auch weiterhin die bisherigen Regelungen zu beachten, wie diese in unseren vorhergehenden Newslettern bereits mehrfach ausführlich beschrieben wurden. Insbesondere ist zu beachten:
  • Kein ungehindertes Betreten des Gerätehauses durch Außenstehende. Keine Führungen für Schulklassen, Kindergärten etc.
  • Keine Zusammenkünfte der Dienstleistenden und Vereinsmitglieder außerhalb des Einsatzbetriebs sowie des zur Aufrechterhaltung der Einsatzfähigkeit unbedingt notwendigen Übungen und Arbeitsdienste
  • Bei zwingend notwendigen Zusammenkünften: Hygienemaßnahmen, Abstand, Mund-Nasenschutz und regelmäßiges Händewaschen/Desinfizieren. Die Dauer der Zusammenkunft ist soweit möglich zu reduzieren, regelmäßiges Lüften ist durchzuführen.
 

Notwendige Gremienversammlungen:

Dienstbesprechungen der Führungskräfte der Feuerwehr als kommunale Einrichtung sollen nur dann als Präsenzveranstaltung durchgeführt werden, wenn diese zwingend durchgeführt werden müssen und keine Alternativen (Telefon- bzw. Videokonferenz etc.) möglich sind.

Jahreshauptversammlungen auf Grundlage der Vereinsatzungen sind nicht als zwingend notwendige Zusammenkünfte zu bewerten. Anstehende Neuwahlen von Vereinsfunktionären sind zu verschieben, die Möglichkeit der Briefwahl sollte überlegt werden.

Wahlen der Kommandanten:

Bei anstehenden Kommandantenwahlen sind folgende Varianten zu prüfen und in Abstimmung mit der Gemeindeverwaltung/Bürgermeister zu entscheiden:
  1. Verschiebungen bis zu 6 Monate über das Ende der eigentlichen Amtszeit hinaus sind derzeit möglich.
  2. Stehen der oder die Kommandant/Kommandantin bzw. der oder die stellvertretende Kommandant/Kommandantin dafür nicht mehr zu Verfügung, kann eine kommissarische Ernennung durch den Bürgermeister erfolgen. Die Neuwahlen sind dann sobald als möglich durchzuführen.
  3. Ist eine kurzfristige Neuwahl unumgänglich, sind die Vorgaben der jeweils aktuellen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung zu beachten. Insbesondere sind dies bei Veranstaltungen in geschlossenen Räumen:
    • Mindestabstand 1,5 m, entspricht ca. 4 m² pro Person, jeder Körperkontakt ist zu vermeiden
    • Max. 100 Teilnehmer zugelassen
    • Wirksames Schutz- und Hygienekonzept
    • Zeitliche Dauer auf das absolute Mindestmaß (eben die Wahlveranstaltung) beschränken
    • regelmäßiges und wirkungsvolles Lüften
    • MNS immer, wenn man nicht auf seinem Platz ist
    • Kontaktdatenerfassung (Name, Anschrift, Telefonnummer, Zeit und Dauer der Zusammenkunft)
    • Händedesinfektion beim Betreten der Versammlungsstätte
 

Schutzmaßnahmen im Einsatzdienst sowie auf der Anfahrt

Aus aktuellem Anlass empfehlen wir im Einsatzdienst sowie auf der Anfahrt das Tragen von FFP-2-Masken, mit denen der Schutz vor gegenseitiger Infektion gegenüber Alltagsmasken vor allem bei engen Kontakten deutlich verbessert wird.

Zudem sollen nicht alle Plätze im Fahrzeug besetzt werden, sondern - soweit vorhanden - die erforderliche Mannschaft mit einem weiteren Fahrzeug zur Einsatzstelle verbracht werden. Eine Verrechnung soll jedoch nur für die tatsächlich benötigten Fahrzeuge erfolgen um Einsprüche der Versicherungen gegen den Kostenbescheid zu vermeiden.

Das Nachrücken mit Privatfahrzeugen ist versicherungstechnisch schwierig und darf nur auf Grundlage einer entsprechenden Freigabe durch die Gemeinde erfolgen.

Nach Eintreffen an der Einsatzstelle sollen die Dienstleistenden bereits in der Erkundungsphase absitzen und sich im Freien mit Mindestabstand aufstellen. Damit können sowohl Infektionsrisiken gesenkt werden als auch eine Einstufung als Kontaktperson 1 (KP1) im Falle bereits infizierter Dienstleistender in der Mannschaft.
 

Materialausgabe

In diesem Zusammenhang möchten wir nochmals unser Angebot zur Ausgabe von Verbrauchsmaterial (FFP-1-Masken, Schutzbrillen, Desinfektionsmittel) erneuern, nach Bedarf kann dieses über KBR Bründler angefragt werden. FFP-2-Masken sind eigenständig über die Gemeinden zu beschaffen.


Veröffentlicht am: 19:19:00 02.12.2020    Teilen