Aktuelle Informationen zu COVID-19 – Ärztliche Untersuchungen

Aufgrund der anhaltend hohen Auslastung unseres Gesundheitssystems durch die Corona-Pandemie, ergeben sich natürlich auch Auswirkungen auf die im Feuerwehrdienst vorgeschriebenen ärztlichen Untersuchungen. Da Termine hierfür oftmals nicht vereinbart werden können, möchten wir mit diesem Newsletter über zwei Ausnahmeregeln informieren.


Verlängerung von LKW-Fahrerlaubnissen ohne Nachweise zur (augen-)ärztlichen Untersuchung


Das Bayerische Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration hat entschieden, dass eine Verlängerung von Fahrerlaubnissen für den LKW-Verkehr möglich ist, wenn infolge der derzeitigen Corona-Lage die erforderlichen ärztlichen Untersuchungen nicht fristgerecht beigebracht werden können.

Mit Schreiben vom 18. März 2020 bzw. 1. April 2020 hat das Staatsministerium die Fahrerlaubnisbehörden informiert, dass Fahrerlaubnisse der Klassen C1, C1E, C, CE und D1, D1E, D, DE – bei rechtzeitiger Beantragung der Verlängerung vor Ablauf der Befristung oder bei Ablauf der Befristung ab 16. März 2020 – zunächst für ein Jahr verlängert werden können, auch wenn die notwendigen ärztlichen Bescheinigungen nach den Anlagen 5 und 6 der FeV nicht vorgelegt werden können.

Zum Nachweis, dass die ärztliche Untersuchung nur deshalb nicht erfolgt ist, weil in zumutbarer Zeit aus Gründen der Corona-Pandemie keine Untersuchungen (mehr) angeboten werden, ist eine Bestätigung des Arbeitsgebers - bzw. ggf. der Hilfsorganisation für die der Betreffende tätig ist - vorzulegen. Es dürfen sich für die Fahrerlaubnisbehörde im Übrigen bei der Prüfung des konkreten Einzelfalls aus der Fahrerlaubnisakte keine Hinweise auf Vorerkrankungen bzw. sonstige Eignungsbedenken ergeben.

Den betroffenen Fahrerlaubnisinhabern ist insofern zu empfehlen, sich hinsichtlich des Verlängerungsantrags bzw. zur Abklärung der hierfür erforderlichen Unterlagen rechtzeitig vor Ablauf der Geltungsdauer der Fahrerlaubnis an die jeweils zuständige Fahrerlaubnisbehörde zu wenden.
 

Pandemiebedingte Einschränkungen im Atemschutz


Trotz der Corona-Pandemie muss die Einsatzbereitschaft der Feuerwehren aufrechterhalten werden. Die Kommunale Unfallversicherung Bayern (KUVB) hat daher wie folgt über Regelungen im Bereich Atemschutz informiert:
 

Eignungsuntersuchungen im Atemschutz

Kann zum aktuellen Zeitpunkt die Nachuntersuchungsfrist der Eignungsuntersuchung der Atemschutzgeräteträger/innen aufgrund pandemiebedingter (medizinischer) Engpässe nicht eingehalten werden, so müssen die Termine alsbald möglich nachgeholt werden. Vorrangig sind Atemschutzgeräteträger/innen mit gültiger Eignungsuntersuchung einzusetzen.

Generell ist Eigenschutz der Feuerwehrangehörigen zu beachten. Hierzu zählt insbesondere, dass alle Feuerwehrangehörigen gesundheitliche Einschränkungen umgehend melden müssen. Feuerwehrangehörige dürfen weiterhin nur für Tätigkeiten eingesetzt werden, für die sie körperlich und geistig geeignet sowie fachlich befähigt sind.
 

(Belastungs-) Übungen

Von den pandemiebedingten Einschränkungen des Ausbildungs- und Übungsdienstes sind momentan auch die nach FwDV 7 durchzuführenden Belastungsübungen betroffen. Können diese Belastungs-übungen aufgrund der Schutzmaßnahmen vor dem Coronavirus nicht fristgerecht durchgeführt werden, so verstößt dies aus Sicht der KUVB weder gegen die DGUV Vorschrift 49 „Feuerwehren“, noch wird die Einsatzfähigkeit der Feuerwehr bzw. der hiervon betroffenen Atemschutzgeräteträger/innen eingeschränkt.

Diese pandemiebedingten unumgänglichen Abweichungen beeinflussen den Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung nicht.


Veröffentlicht am: 11:17:00 11.04.2020    Teilen